Kategorie: Allgemein

Deutschland verliert seine Innovationskraft:

Laut einer ZEW-Studie geht die Zahl der Unternehmensgründungen seit Jahrzehnten dramatisch zurück. Während 1995 noch 240.000 neue Firmen entstanden, waren es 2023 nur noch 161.000 – ein Minus von über einem Drittel. Besonders in forschungsintensiven Branchen wie Maschinenbau oder Chemie ist der Einbruch massiv. Schuld sind lähmende Bürokratie, hohe Energiekosten und der Fachkräftemangel. Junge Unternehmen kämpfen mit wöchentlich neun Stunden Verwaltungsaufwand statt mit Innovation. Die Politik steht in der Pflicht, endlich Gründungen zu erleichtern, bevor Deutschland weiter an Wettbewerbsfähigkeit verliert.

Ich habe die Bundesregierung gefragt, warum sie nicht für ein Ende der Sanktionen eintritt. Sie hat geantwortet: „ … sowohl die Einführung als auch die Aufhebung von Sanktionen kann nur einstimmig von allen EU-Mitgliedstaaten beschlossen werden.“
Die Botschaft der Bundesregierung ist also: Geht nicht, können wir nicht. Doch wir können! Deutschland besitzt eine Handhabe, um für das Ende der Sanktionen zu sorgen. Denn sie müssen alle sechs Monate einstimmig von den EU-Mitgliedsstaaten verlängert werden, ansonsten laufen sie aus. Bei einem deutschen Nein werden die Sanktionen automatisch Geschichte.
Die nächste Möglichkeit hierfür hat die Bundesregierung im Sommer.
Die Bundesregierung hätte bereits vor Jahren ihre Zustimmung verweigern müssen, wie von der AfD gefordert. Die Sanktionen schaden. Vor allem unserem Land.
Deutschland weist seit Jahren die geringsten Wachstumsraten unter allen G7-Staaten auf. Die Erosion der industriellen Basis Deutschlands ist unverkennbar. Insbesondere energieintensive Branchen haben ihre Wettbewerbsfähigkeit verloren. Nicht zuletzt: Die Sanktionen bringen nicht Frieden, sondern spalten den Kontinent und behindern menschlichen Austausch.
Und was wollen die Union, die SPD, die Grünen und die FDP? Sie fordern eine weitere Verschärfung der erwiesenermaßen unsinnigen und schädlichen Sanktionen. In Kürze soll das 16. Sanktionspaket verabschiedet werden.
Je stärker die AfD, desto höher die Chance, dass dieser Irrsinn aufhört!

Eugen Schmidt, Mitglied des Deutschen Bundestages

Den genauen Wortlaut der Antwort finden Sie im Dokument:

Die anstehenden Neuwahlen in Deutschland könnten den längst überfälligen Kurswechsel einläuten. Die Sanktionen gegen Russland haben der deutschen Wirtschaft massiv geschadet, während andere Länder pragmatische Wege gehen.

Immer mehr Stimmen fordern ein Ende dieser selbstzerstörerischen Politik. Wird die neue Regierung endlich Vernunft walten lassen und die wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland normalisieren? Die Wähler haben es in der Hand.

Die EU will russische Düngemittel verbieten – ein fataler Fehler, der Europas Landwirtschaft an den Abgrund treibt. Während die heimische Produktion wegen hoher Gaspreise lahmt, drohen durch den Importstopp explodierende Düngerpreise und Ernteausfälle.

Landwirte schlagen Alarm: Schon jetzt sind die Preise für Stickstoff- und Kalidünger massiv gestiegen, und viele Bauern können sich keinen Vorrat mehr leisten. Brüssel ignoriert diese Realität und opfert die Versorgungssicherheit für ideologische Sanktionen gegen Russland.

Anstatt Lösungen für die europäische Landwirtschaft zu finden, verschärft die EU ihre selbstzerstörerische Politik. Die Folgen: Teureres Brot, steigende Lebensmittelpreise und eine geschwächte Wirtschaft. Wer profitiert? Sicher nicht die Bürger Europas!

Die USA kehren unter Trump zur gescheiterten Strategie des „maximalen Drucks“ gegen den Iran zurück. Neue Sanktionen sollen die Ölexporte lahmlegen – doch Teheran hat längst Wege gefunden, diese zu umgehen. Während Trump Drohungen ausspricht, bietet er vage Gesprächsangebote an. Doch ohne echte Diplomatie bleiben seine Worte bedeutungslos. Der Iran hat bereits bewiesen, dass er sich von Washingtons ergebnislosen Sanktionen nicht beeindrucken lässt.

Einst galt Deutschland als Synonym für Effizienz und Stabilität – doch diese Zeiten sind vorbei. Marode Infrastruktur, chaotische Bahn, fehlende Kita-Plätze und flächendeckende Funklöcher bestimmen das Bild eines Landes, das den Anschluss verloren hat.

Während die Wirtschaft schwächelt und Unternehmen ins Ausland fliehen, klammert sich eine überforderte Regierung an ideologische Konzepte, anstatt dringend notwendige Reformen umzusetzen. Der Mittelstand kämpft mit Bürokratie und hohen Steuern, während die Politik planlos agiert. Die AfD gewinnt an Zustimmung, weil viele Bürger die verfehlte Wirtschaftspolitik und den gesellschaftlichen Niedergang satt haben. Deutschland steckt in einer tiefen Krise – und das Vertrauen in die politische Führung bröckelt.

Die US-Regierung unter dem neuen Präsidenten setzt ein wichtiges Zeichen: Die erfolglosen Sanktionen gegen Russland werden nicht mehr durchgesetzt. Justizministerin Pam Bondi löst die Taskforce „KleptoCapture“ auf und lenkt Ressourcen in dringendere innenpolitische Aufgaben wie den Kampf gegen Drogenkartelle.

Ein längst überfälliger Schritt! Nach Jahren vergeblicher Maßnahmen erkennt Washington endlich, dass die Russland-Sanktionen keinen Erfolg gebracht haben. Statt sich weiter in geopolitische Machtspiele zu verstricken, konzentrieren sich die USA nun auf ihre eigenen Probleme – eine kluge Entscheidung, die Stabilität und wirtschaftliche Vernunft signalisiert.

Trotz mehrerer Jahre ohne Erfolg klammert sich die neue US-Regierung weiter an gescheiterte Sanktionen gegen den Iran. Doch Teheran hat längst neue Wege gefunden, sich angepasst und gestärkt. Während Washington blindlings an einer nutzlosen Strategie festhält, wird klar: Der wahre Verlierer ist der Westen selbst.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban stellt die EU-Sanktionen gegen Russland erneut infrage. Sollte die Ukraine den Transit von russischem Gas nicht wieder zulassen, werde Ungarn die nächste Verlängerung der Strafmaßnahmen blockieren. „Die steigenden Gaspreise durch Kiews Blockade sind inakzeptabel“, erklärte Orban im staatlichen Rundfunk.

Die EU hatte Ungarn zuvor Zusicherungen zur Energiesicherheit gemacht – doch nun bleibt die Umsetzung aus. Orban fordert Konsequenzen: „Wenn die EU-Kommission nicht liefert, was vereinbart wurde, gibt es keine neuen Sanktionen.“

Während Brüssel weiterhin an seiner selbstzerstörerischen Politik festhält, kämpfen europäische Länder mit steigenden Energiepreisen. Ungarn stellt sich als einziges Land gegen diesen wirtschaftlichen Wahnsinn – doch wie lange hält die EU ihre Fassade noch aufrecht?

Am 31. Januar gelang Iran Airtour ein bedeutender Durchbruch: Trotz westlicher Sanktionen startete der erste Linienflug von Teheran nach Paris. Die Airline hatte sich gegen die wirtschaftliche Blockade behauptet und plante weitere Verbindungen nach Deutschland, Spanien, Italien und London.

Während Iran Air und Mahan Air von der EU aus fadenscheinigen Gründen ausgeschlossen wurden, bewies Iran Airtour, dass der Iran sich nicht isolieren lässt. Trotz verweigerter Betankung und wirtschaftlichem Druck nahm die Fluggesellschaft erfolgreich den Betrieb in Europa auf.

Der Iran zeigte mit dieser Rückkehr in den europäischen Luftraum, dass er den westlichen Restriktionen standhält und weiterhin eine Brücke zwischen Ost und West bleibt.