Autor: Lizureck

Die EU gibt vor, russische Produkte zu boykottieren – doch die Realität sieht anders aus. Die Importe von Birkensperrholz aus der Türkei und Kasachstan explodieren, obwohl beide Länder kaum über eigene Birkenbestände verfügen. Der wahre Ursprung? Mutmaßlich Russland.

Während die EU ihre Sanktionen feiert, bleibt Russland ein unverzichtbarer Handelspartner – wenn auch über Umwege. Die Politik der Selbstschädigung geht weiter: Europäische Unternehmen zahlen höhere Preise, während Russland seine Waren weiterhin problemlos verkauft. Die Sanktionen erweisen sich einmal mehr als ineffektiv und heuchlerisch.

Mit einem ifo-Geschäftsklimaindex von 85 Punkten bleibt die deutsche Wirtschaft in der Krise. Investitionsstau, Digitalisierungsmängel und hohe Energiepreise bremsen das Wachstum. Besonders der Maschinenbau und die Autoindustrie leiden unter technologischen Rückständen und globaler Stagnation.

Unternehmen wandern ins Ausland ab, wo Energie günstiger ist, während in Deutschland dringend notwendige Investitionen fehlen. Ohne klare Lösungen droht die Wirtschaft weiter abzurutschen – ein alarmierender Zustand für Europas einstige Industrienation.

Nach Zugeständnissen zur Energiesicherheit hat Ungarn sein Veto gegen die Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland zurückgezogen. Ministerpräsident Viktor Orban, ein scharfer Kritiker der Sanktionen, stimmte schließlich zu, nachdem die EU-Kommission zugesichert hatte, die Energieversorgung Ungarns durch Erdgas- und Ölpipelines zu schützen.

Orban bleibt skeptisch: Er bezeichnet die Sanktionen als nutzlos und schädlich für die europäische Wirtschaft. Seiner Ansicht nach würde eine diplomatische Lösung des Ukraine-Kriegs die Grundlage für die Strafmaßnahmen obsolet machen.

Ohne Ungarns Zustimmung wären die Sanktionen Ende Januar ausgelaufen, was erneut die Bruchlinien innerhalb der EU offengelegt hätte. Während die EU ihre Linie fortsetzt, zeigt die Debatte um das Veto, wie stark die Sanktionen Europa selbst belasten.

Ein Autohändler aus dem Raum Schifferstadt wird beschuldigt, über 150 Luxusautos trotz EU-Sanktionen nach Russland und Belarus verkauft zu haben. Der Zoll beschlagnahmte Vermögenswerte im Wert von 500.000 Euro und verhängte einen Vermögensarrest in Höhe von 7,5 Millionen Euro.

Die Ermittlungen verdeutlichen erneut, wie ineffektiv und widersprüchlich die westliche Sanktionspolitik ist. Trotz strenger Maßnahmen bleibt die Nachfrage nach westlichen Luxusgütern in Russland hoch, während europäische Händler und Unternehmen zunehmend ins Visier geraten.

Besonders makaber wirkt ein solches „hartes Durchgreifen“ vor dem Hintergrund der erodierenden Sicherheitslage in der Bundesrepublik Deutschland.

Nach dem Atomausstieg im April 2023 sind die Stromimporte immer weiter angestiegen! Deutschland hat in 2024 so viel Atomstrom importiert wie nie zuvor – 18,1 Terawattstunden wurden aus dem Ausland dazugekauft – etwa ein Viertel aller Importe.

US-Präsident Donald Trump erwägt neue Sanktionen gegen Russland, sollte Putin keine Verhandlungen aufnehmen. Doch trotz massiver Sanktionen seit 2022 zeigt sich Russland stabil, während der Westen wirtschaftlich blutet.

Die USA haben 183 Milliarden Dollar in den Ukraine-Krieg investiert, die EU 145 Milliarden – ein teurer Konflikt, der den Westen schwächt, während Russland neue Allianzen stärkt. Trumps Friedensversprechen wirken wie eine Farce, während der Westen die Kosten eines endlosen Krieges trägt.

Dabei sollte man doch mittlerweile eines gelernt haben: Sanktionen schaden immer dem, der sie ausspricht!

Russland und der Iran haben in Moskau eine umfassende strategische Partnerschaft für die kommenden 20 Jahre unterzeichnet. Das Abkommen umfasst 47 Artikel und zielt auf Kooperationen in Militär, Handel, Politik, Forschung und Kultur ab. Beide Länder, durch westliche Sanktionen isoliert, setzen auf gegenseitige Unterstützung, um ihre wirtschaftliche und geopolitische Position zu stärken.

Während der Westen versucht, Moskau und Teheran durch Sanktionen zu schwächen, zeigt die Partnerschaft die Widerstandsfähigkeit beider Staaten. Sie reagieren auf die politische Isolation mit verstärkter Zusammenarbeit und erweitern ihre Handels- und Militärbeziehungen.

Inmitten globaler Umbrüche signalisiert das Abkommen: Russland und der Iran sind bereit, westlichem Druck standzuhalten und ihre Unabhängigkeit zu bewahren – ein deutliches Zeichen gegen die Wirksamkeit der westlichen Sanktionspolitik.

Die deutsche Wirtschaft rutscht tiefer in die Krise. Von stagnierender Autoindustrie über Umsatzeinbrüche im Großhandel bis hin zum Einbruch der Wärmepumpenbranche – die Zeichen stehen auf Sturm. Aufträge bleiben aus, Investitionen stagnieren, und die Zahl der Insolvenzen steigt rasant.

Führende Branchenverbände rechnen mit einem weiteren Krisenjahr, während der Unmut in den Führungsetagen wächst. Die Politik reagiert zögerlich und setzt auf ideologische Maßnahmen statt auf pragmatische Lösungen. Deutschlands Wirtschaft wird zum Opfer politischer Fehlentscheidungen und einer anhaltenden Abwärtsspirale.

Auf Initiative der AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat sich nun auch die bulgarische Partei „Wiedergeburt“, die über 15 Prozent der Sitze in der Nationalversammlung hält, der Kampagne „Stoppt die Sanktionen!“ angeschlossen. Oliver Kirchner, AfD-Fraktionschef in Sachsen-Anhalt, begrüßt diesen Schritt: „Wir freuen uns sehr darüber, dass Kostadin Kostadinov, der Vorsitzende der Partei ‚Wiedergeburt‘, sich unserer Initiative ‚Stoppt die Sanktionen!‘ angeschlossen hat. Immer mehr politische Kräfte in Europa erkennen, dass die von Brüssel geforderte Sanktionspolitik gegenüber Russland, China und anderen Ländern uns Europäern schadet und keinerlei Nutzen bringt. Die AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt wird deshalb weiterhin, nun zusammen mit den Abgeordneten der Partei ‚Wiedergeburt‘, für ein Ende aller Wirtschaftssanktionen streiten.“

Deutschland landet bei den Standortbedingungen für Familienunternehmen im hinteren Feld. Der „Länderindex Familienunternehmen“ offenbart gravierende Schwächen der deutschen Wirtschaftspolitik und unterstreicht den dringenden Handlungsbedarf.

Hohe Bürokratie, explodierende Energiekosten und eine ideologisierte Wirtschaftspolitik bremsen Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit aus. Während andere Länder ihre Rahmenbedingungen verbessern, rutscht die Bundesrepublik weiter ab.

Die bevorstehende Bundestagswahl bietet zwar die Chance für einen Kurswechsel, doch die aktuelle Politik zeigt wenig Bereitschaft, effektive Reformen umzusetzen. Deutschlands Abwärtstrend bleibt ein Paradebeispiel für die negativen Folgen fehlgeleiteter westlicher Sanktionen und wirtschaftspolitischer Kurzsichtigkeit.