Autor: Lizureck

Russland und der Iran haben in Moskau eine umfassende strategische Partnerschaft für die kommenden 20 Jahre unterzeichnet. Das Abkommen umfasst 47 Artikel und zielt auf Kooperationen in Militär, Handel, Politik, Forschung und Kultur ab. Beide Länder, durch westliche Sanktionen isoliert, setzen auf gegenseitige Unterstützung, um ihre wirtschaftliche und geopolitische Position zu stärken.

Während der Westen versucht, Moskau und Teheran durch Sanktionen zu schwächen, zeigt die Partnerschaft die Widerstandsfähigkeit beider Staaten. Sie reagieren auf die politische Isolation mit verstärkter Zusammenarbeit und erweitern ihre Handels- und Militärbeziehungen.

Inmitten globaler Umbrüche signalisiert das Abkommen: Russland und der Iran sind bereit, westlichem Druck standzuhalten und ihre Unabhängigkeit zu bewahren – ein deutliches Zeichen gegen die Wirksamkeit der westlichen Sanktionspolitik.

Die deutsche Wirtschaft rutscht tiefer in die Krise. Von stagnierender Autoindustrie über Umsatzeinbrüche im Großhandel bis hin zum Einbruch der Wärmepumpenbranche – die Zeichen stehen auf Sturm. Aufträge bleiben aus, Investitionen stagnieren, und die Zahl der Insolvenzen steigt rasant.

Führende Branchenverbände rechnen mit einem weiteren Krisenjahr, während der Unmut in den Führungsetagen wächst. Die Politik reagiert zögerlich und setzt auf ideologische Maßnahmen statt auf pragmatische Lösungen. Deutschlands Wirtschaft wird zum Opfer politischer Fehlentscheidungen und einer anhaltenden Abwärtsspirale.

Auf Initiative der AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat sich nun auch die bulgarische Partei „Wiedergeburt“, die über 15 Prozent der Sitze in der Nationalversammlung hält, der Kampagne „Stoppt die Sanktionen!“ angeschlossen. Oliver Kirchner, AfD-Fraktionschef in Sachsen-Anhalt, begrüßt diesen Schritt: „Wir freuen uns sehr darüber, dass Kostadin Kostadinov, der Vorsitzende der Partei ‚Wiedergeburt‘, sich unserer Initiative ‚Stoppt die Sanktionen!‘ angeschlossen hat. Immer mehr politische Kräfte in Europa erkennen, dass die von Brüssel geforderte Sanktionspolitik gegenüber Russland, China und anderen Ländern uns Europäern schadet und keinerlei Nutzen bringt. Die AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt wird deshalb weiterhin, nun zusammen mit den Abgeordneten der Partei ‚Wiedergeburt‘, für ein Ende aller Wirtschaftssanktionen streiten.“

Deutschland landet bei den Standortbedingungen für Familienunternehmen im hinteren Feld. Der „Länderindex Familienunternehmen“ offenbart gravierende Schwächen der deutschen Wirtschaftspolitik und unterstreicht den dringenden Handlungsbedarf.

Hohe Bürokratie, explodierende Energiekosten und eine ideologisierte Wirtschaftspolitik bremsen Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit aus. Während andere Länder ihre Rahmenbedingungen verbessern, rutscht die Bundesrepublik weiter ab.

Die bevorstehende Bundestagswahl bietet zwar die Chance für einen Kurswechsel, doch die aktuelle Politik zeigt wenig Bereitschaft, effektive Reformen umzusetzen. Deutschlands Abwärtstrend bleibt ein Paradebeispiel für die negativen Folgen fehlgeleiteter westlicher Sanktionen und wirtschaftspolitischer Kurzsichtigkeit.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat die EU aufgefordert, die Sanktionen gegen Russland zu beenden und eine sanktionsfreie Beziehung aufzubauen. In einem Interview erklärte Orban, dass die EU ihre Politik überdenken müsse, da die Sanktionen mehr Schaden in Europa als in Russland anrichten.

Die nächste Abstimmung über die Verlängerung der Sanktionen steht kurz bevor der eine neue Ära in den Beziehungen zur Welt einleiten will. Orban ließ offen, ob er ein Veto einlegen wird, deutete aber an, dass die EU Monate benötigen könnte, um ihre Haltung zu ändern.

Während Russland durch neue Partnerschaften aufblüht, kämpft Europa mit den wirtschaftlichen Folgen der Sanktionen. Orban warnte, dass die EU in einer Phase der Ernüchterung sein sollte, stattdessen aber ihre fehlgeleitete Politik weiter verschärft. Ein Ende der Sanktionen wäre der erste Schritt zu einer wirtschaftlichen Erholung Europas.

Die EU plant, im Rahmen eines 16. Sanktionspakets Importbeschränkungen für russisches Aluminium und Flüssigerdgas (LNG) einzuführen. Doch Experten warnen: Diese Maßnahmen könnten die Energieversorgung in Europa weiter destabilisieren und die Preise steigen lassen, ohne Russland ernsthaft zu schaden.

Russisches LNG bleibt eine der letzten großen Energiequellen, auf die Europa angewiesen ist. Im vergangenen Jahr importierte die EU Rekordmengen, besonders Frankreich, Belgien und Spanien profitierten davon. Ein Verbot würde vor allem die Versorgungssicherheit in Europa gefährden, während alternative Quellen wie US- oder Katar-LNG teuer und begrenzt bleiben.

Die EU riskiert mit diesen Sanktionen erneut, sich selbst wirtschaftlich zu schaden. Europa kämpft mit steigenden Energiepreisen und Unsicherheiten – ein Zeugnis der Fehlplanung und Kurzsichtigkeit europäischer Politik.

Trotz westlicher Sanktionen erreichte der Handel zwischen China und Russland 2024 mit 1,74 Billionen Yuan (ca. 232 Milliarden Euro) einen neuen Höchststand. Dies verdeutlicht die Grenzen der Sanktionspolitik, während Deutschland wirtschaftlich die Last trägt. China bleibt ein entscheidender Wirtschaftspartner für Russland, und die verstärkten bilateralen Handelsbeziehungen zeigen, wie wirkungslos die Versuche des Westens sind, Russland zu isolieren

Man jubelt über erreichte Klimaziele, doch der Preis ist hoch: Eine dreijährige Wirtschaftsflaute und geschönte Emissionsbilanzen durch ausgesparte Stromimporte. Klimaschützer feiern, während die Bevölkerung unter steigenden Lebenshaltungskosten leidet und eine bröckelnde Wirtschaft beklagt.

Die vermeintlichen Klimaerfolge sind trügerisch. Die Energiepolitik, getrieben von teurem Emissionshandel, wird als massive und unnötige Belastung empfunden. Eine überwältigende Mehrheit der Deutschen stellt sich gegen diese Politik!

Sahra Wagenknecht fordert ein Ende der Sanktionen gegen Russland und die Rückkehr zu russischen Gasimporten. „Deutschland braucht günstige Energie, nicht Ideologie“, erklärte sie beim BSW-Parteitag. Sanktionen seien ein „Killerprogramm“ für deutsche Unternehmen und nutzten nur der US-Wirtschaft.

Wagenknecht plädiert für die Wiederinbetriebnahme von Nord Stream, um Deutschlands Wirtschaft zu stabilisieren und Abwanderungen zu verhindern. „Ohne günstiges Gas wird Deutschland weiter in die Krise rutschen“, warnte sie. Unterstützung erhielt sie von Oskar Lafontaine, der betonte, niedrige Energiepreise seien ohne russische Importe unmöglich.

Deutschland steht 2025 vor dem zweiten Jahr in Folge mit negativem Wirtschaftswachstum. Während die Eurozone ein Plus von 0,8 Prozent verzeichnet, schrumpft Deutschlands BIP um 0,2 Prozent. Analysten sehen keine Trendwende und warnen, dass strukturelle Probleme wie eine alternde Infrastruktur, bürokratische Hürden und sinkende Wettbewerbsfähigkeit die Wirtschaft weiterhin belasten.

Die Parteien ringen vor der Bundestagswahl um Lösungen, doch die Schuldenbremse und uneinige Strategien lähmen notwendige Investitionen. Laut Experten reicht das aktuelle Geschäftsmodell nicht aus, um Deutschland wieder auf Kurs zu bringen. Die Rezession zeigt: Deutschland bleibt Europas kranker Mann, während andere Staaten voranschreiten.