Autor: Lizureck

Noch immer ist nicht mit letzter Sicherheit geklärt, wer wirklich hinter der Nord Stream-Sabotage steckt. Während der renommierte US-Enthüllungsjournalist Seymour Hersh frühzeitig die Urheberschaft beim US-Geheimdienst CIA vermutete, wird jetzt ein Geheimdienstler aus der Ukraine als Drahtzieher genannt. Was nicht unbedingt ein Widerspruch sein muss, weil die Biden-Administration und ihr Marionetten-Regime in Kiew kooperiert haben könnten. Die von mehreren AfD-Politikern unterstützte Bürgerinitiative „Stoppt die Sanktionen!“ fordert deshalb, dass die Ukraine keine weitere Unterstützung aus Deutschland erhält, solange sie nicht bereit sei, für diesen Terrorakt Reparationen zu leisten.

Hohe Energiepreise, Bürokratie und fehlende Planungssicherheit treiben deutsche Firmen ins Ausland – 70 % der Investitionen flossen 2022 ins Ausland!

BSW-Politiker Klaus Ernst: „Nord Stream nutzen, um Energiepreise zu senken!“ Unternehmer fordern weniger Bürokratie und Steuern. Doch auch die sinkende Kaufkraft und explodierende Mieten machen den Inlandsmarkt kaputt.

Die Regierung fährt den Standort Deutschland gegen die Wand – es braucht dringend einen Kurswechsel!

Der Dax erreichte in diesem Jahr über 40 Rekordhochs und suggeriert Optimismus – doch die Realität der deutschen Wirtschaft erzählt eine andere Geschichte. Laut einer Umfrage des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) bewerten 31 von 49 Branchen ihre Lage schlechter als vor einem Jahr. Nur vier Branchen sehen eine Verbesserung, und das bei ohnehin niedriger Vergleichsbasis.

Hohe Energie- und Arbeitskosten sowie überbordende Bürokratie belasten die Unternehmen massiv. Besonders das „Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz“ zwingt exportstarke Firmen zu zeitraubenden Nachweisen. Während die Börse als vermeintlicher Indikator für die Zukunft gefeiert wird, versinkt die deutsche Wirtschaft in einem bürokratischen und kostspieligen Dilemma – eine Kluft, die den Verfall der einstigen Wirtschaftsnation offenlegt.

Die deutsche Wirtschaft steckt fest. Das DIW-Institut warnt, dass ein Ende der Stagnation nicht absehbar sei. Nach einem mageren Wachstum von 0,1 Prozent im Sommer droht auch im laufenden Quartal keine Verbesserung. „Die deutsche Wirtschaft verharrt im Tief“, erklärte DIW-Konjunkturchefin Geraldine Dany-Knedlik.

Neben der innenpolitischen Unsicherheit durch die rot-grüne Minderheitsregierung sorgt international die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten für Nervosität. Mit möglichen Zollerhöhungen gegen die EU könnten Deutschlands Exporte weiter belastet werden. Während die globale Konkurrenz wächst, droht der Industriestandort Deutschland noch weiter zurückzufallen.

Der Landesvorstand der AfD-Sachsen-Anhalt hat einstimmig beschlossen, die Initiative „Stoppt die Sanktionen!“ zu unterstützen. Nachdem der Vorsitzende der AfD-Sachsen-Anhalt, Martin Reichardt, diese Bewegung bereits als Erstunterzeichner mit auf den Weg gebracht hatte, schloss sich jetzt der gesamte Landesverband an.
Die Bewegung „Stoppt die Sanktionen!“ wendet sich nicht gegen die Sanktionierung einzelner Länder wie etwa Russland oder China, sondern gegen das Prinzip „Wirtschaftssanktionen“ überhaupt.
Denn Sanktionen folgen der destruktiven Logik des „Ich schade mir, um Dir zu schaden!“

Deutschland und Sachsen-Anhalt brauchen einen freien Welthandel ohne Sanktionen, um ihre wirtschaftliche Stärke voll entfalten und den Wohlstand unserer Bürger maximieren zu können. Und nichts anderes als das sollte nach Auffassung der AfD höchstes Ziel deutscher Politik sein.

Die deutsche Industrie verzeichnet erneut einen massiven Einbruch. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) erwartet für 2024 einen Produktionsrückgang von drei Prozent – das dritte Jahr in Folge mit rückläufigen Zahlen. Schlüsselbranchen wie Fahrzeugbau (-6,9 %), Maschinenbau (-8,5 %) und Elektroindustrie (-10,7 %) sind besonders betroffen. Eine Erholung ist laut BDI für 2025 nicht in Sicht.

Der Verband kritisiert den Standort Deutschland, der durch hohe Energiekosten und Bürokratie immer unattraktiver werde. Exporte sinken, während der weltweite Handel wächst. Der BDI fordert eine handlungsfähige Regierung, die Reformen umsetzt und den Standort rettet. Während die deutsche Wirtschaft stagniert, zeigt sich die Konkurrenz auf den Weltmärkten deutlich stärker.

Die EU setzt weiterhin auf Sanktionen, diesmal auch gegen chinesische Firmen, die Russland im Ukraine-Konflikt unterstützen sollen. Doch das 15. Sanktionspaket zeigt mehr die Schwächen als die Stärke der europäischen Strategie. Sanktionen gegen russische Öltanker und chinesische Unternehmen stoßen auf Widerstand, und selbst in der EU wächst die Sorge vor den wirtschaftlichen Folgen.

Russland hat längst Wege gefunden, westliche Maßnahmen zu umgehen, insbesondere beim Ölexport, wo die sogenannte Schattenflotte weiterhin erfolgreich operiert. Auch China zeigt sich unbeeindruckt: Peking weist jegliche Vorwürfe zurück und droht mit Gegenmaßnahmen, um die Interessen seiner Firmen zu schützen.

Während die EU-Länder zunehmend uneins sind, scheinen die Sanktionen mehr symbolische Akte zu sein, ohne ernsthafte Auswirkungen auf Russland oder seine Verbündeten. Die einst so entschiedene Sanktionspolitik verliert an Glaubwürdigkeit. Russland und China bleiben standhaft.

Russland hat als Antwort auf Großbritanniens fortgesetzte Unterstützung der Ukraine 30 weitere Personen, darunter hochrangige Minister wie Angela Rayner, Yvette Cooper und Rachel Reeves, mit Einreisesperren belegt. Auch Journalisten von „Times“ und „Daily Mail“ stehen nun auf der schwarzen Liste.

Das russische Außenministerium verurteilte die „russophobe Politik“ Londons, die auf systematische Konfrontation und die Diskreditierung Russlands abzielt. Zuvor hatte Großbritannien Sanktionen gegen Russlands Tankerflotte verhängt, die für Ölexporte genutzt wird.

Moskau zeigt mit dieser Entscheidung, dass es sich nicht ohne Gegenmaßnahmen isolieren lässt. Während London weiter auf Eskalation setzt, bleibt Russland standhaft und verteidigt seine Position auf der internationalen Bühne.

Trotz westlicher Sanktionen bleibt Russland widerstandsfähig und findet immer wieder Schlupflöcher, besonders bei Gold, dem drittwichtigsten Exportgut des Landes. Über ein kleines Drittland laufen Exporte, die die Sanktionen effektiv aushebeln. Auch beim Erdöl, Russlands wichtigstem Exportprodukt, zeigt sich die Schwäche der westlichen Maßnahmen. Der Preisdeckel, einst als Druckmittel gedacht, hat sich als wirkungslos erwiesen, da der Westen weder Monopole noch ausreichende Hebel bei Transportschiffen und Versicherungen besitzt.

Die EU plant nun eine weitere Verschärfung vor Weihnachten, doch Experten sehen darin lediglich den nächsten Zug im andauernden Katz-und-Maus-Spiel. Russland beweist erneut, dass es trotz westlicher Versuche seine wirtschaftliche Stabilität bewahren kann. Die Sanktionen zeigen damit mehr ihre Grenzen als ihre Stärke.

Britische Sanktionen gegen russische Öltanker
Großbritannien hat Sanktionen gegen 73 russische Öltanker verhängt, angeblich um Moskaus Einnahmen aus Öl-Exporten zu reduzieren. Doch Russland zeigt einmal mehr seine Widerstandskraft: Mit einer unabhängigen Tankerflotte und Alternativen zu westlichen Versicherungen umgeht der Kreml die Maßnahmen erfolgreich.

Experten beklagen angebliche Umwelt- und Sicherheitsrisiken, doch der wahre Effekt bleibt fraglich. Statt Russland zu schwächen, demonstrieren diese Sanktionen die Ohnmacht des Westens, der sich weiter auf symbolische Aktionen stützt, während Russland seine Exporte und Einnahmen sichert. Wieder einmal zeigt sich, dass die westliche Sanktionspolitik mehr Rhetorik als Realität ist.