„Wenn Waren keine Grenzen überschreiten, werden es Soldaten tun.“
Frédéric Bastiat (1801-1850)
Die deutsche Wirtschaft schrumpft weiter: Laut Statistischem Bundesamt sank das BIP im letzten Quartal um 0,2 Prozent – das zweite Rezessionsjahr in Folge. Experten machen geopolitische Veränderungen und Energiepreise verantwortlich, doch die Ursachen liegen tiefer.
Während China und die USA ihre Industrien stärken, bleibt Deutschland im bürokratischen Stillstand gefangen. Ohne Kurswechsel droht ein langfristiger wirtschaftlicher Niedergang.
Die AfD Sachsen-Anhalt setzt ein klares Zeichen gegen wirtschaftliche Selbstschädigung: Sanktionen schaden Deutschland mehr als sie nützen!
Auf der Versammlung aller Landesfachausschüsse in Schnellroda am 1. März 2025 wurde ein dringender Appell an die Bundesprogrammkommission gerichtet:
🔹 Freihandel statt Sanktionen! Die AfD soll sich auf allen Ebenen gegen wirtschaftliche Restriktionen aussprechen – Ausnahmen nur, wenn es im deutschen Interesse liegt.
🔹 Mehr wirtschaftliche Autonomie! Deutschland muss unabhängiger von Brüssel agieren und mehr eigene Entscheidungen in der Außenwirtschaftspolitik treffen können.
🔹 Arbeitsgruppe gegen Sanktionen! Eine neue AfD-Arbeitsgruppe soll Strategien entwickeln, um schädliche Sanktionen zu bekämpfen.
📢 Ökonom und Politiker Jurij Kofner bringt es auf den Punkt: Die Sanktionen schaden Deutschland allein. Die AfD macht das endlich zum Thema!
An der Konferenz am Samstag nahmen Vertreter der EuMdP aus verschiedenen Ländern wie Polen, Bulgarien, Österreich usw. teil. Alle Teilnehmenden unterstützen die Bewegung.
Die Konferenz endete mit einem Beschluss, der von den Anwesenden gefasst wurde.
Angesichts des vielfältigen Schadens, den Wirtschaftssanktionen aller Art der deutschen Wirtschaft bringen, richtete die am 01.03.2025 in Schnellroda zusammengetretene Versammlung aller Landesfachausschüsse der AfD Sachsen-Anhalt folgenden Appell an die Bundesprogrammkommission und alle weiteren mit Fragen der Außenwirtschaftspolitik befassten Organen und Institutionen der AfD:
Eine grundsätzliche, vom Geist des Freihandels beseelte Ablehnung jeder Form von Sanktionen soll eine selbstverständliche wirtschafts- und außenpolitische Grundposition der AfD-Programmatik auf allen Ebenen sein. Ausnahmen sind nur im begründeten deutschen Interesse zulässig.
Die Bundestagsfraktion wird gebeten, durch Anträge und Initiativen darauf hinzuwirken, dass mehr wirtschaftspolitische Entscheidungen unabhängig von Brüssel getroffen werden können und Deutschland gerade in Fragen des Außenhandels mehr Autonomie erlangt.
Die Programmkommission der AfD Sachsen-Anhalt beantragt bei der Bundesprogrammkommission die Einrichtung einer BFA-übergreifenden Arbeitsgruppe „Sanktionen!“, die sich aus außenpolitischer, wirtschaftspolitischer und sozialpolitischer Sicht mit dem Thema Sanktionen befasst und Strategien und Forderungen zur Bekämpfung von Sanktionen entwickelt, die nicht im deutschen Interesse liegen.
Nein, während immer mehr Staaten vom zwielichtigen
Präsidenten der Ukraine, Wolodomir Selenski Abstand nehmen, nach dem Donald Trump und JD Vance erst heute klargestellt haben, dass nun ein Frieden in der Ukraine her muss, springt der CDU-Kriegstreiber Friedrich Merz ein.
Mit großen Solidaritätsbekundungen bei X eilt er Selenski zur Seite.
Die Richtung unter dem vielleicht baldigen Kanzler Merz ist klar: Waffengeschenke an die Ukraine und weitere Kriegstreiberei. Müssen bald deutsche Soldaten an die Front?
Schluss mit Tricks und Spielereien. Ein Frieden muss her.
US-Präsident Donald J. Trump und Vizepräsident JD Vance
mit klaren Worten gegenüber dem ukrainischen Noch-Präsidenten
Selensky:
Er kann wieder wiederkommen wenn er bereit für Frieden ist!
Bei seinem Besuch im Weißen Haus wird der ukrainische Präsident
Selenski wie gewohnt frech. Doch Donald J. Trump und JD Vance lassen sich,
anders als ihre Vorgänge diese Frechheiten nicht bieten.
Selenski fliegt kurzerhand aus dem Weißen Haus.
Kurz vor den Bundestagswahlen 2025 erreicht die Ablehnung der Sanktionen gegen China, Russland und den Iran einen neuen Höchststand. Laut dem aktuellen Sanktionsmüdigkeitsindex der Bewegung Stoppt die Sanktionen liegt der Wert nun bei 9,4 von 10 Punkten – ein klares Signal für die Unzufriedenheit in der Bevölkerung. Besonders betroffen: Menschen mit geringem Einkommen (9,7 Punkte) und Unternehmer (8,7 Punkte).
Eine neue Fragestellung zeigt zudem, dass 37 % der Befragten eine Neuausrichtung der deutschen Sanktionspolitik fordern – inspiriert durch Donald Trumps Kurswechsel. Während die Wirtschaft weiter stagniert und die Arbeitslosigkeit steigt, fehlt der Bundesregierung ein klarer Plan zur Krisenbewältigung.
Wie tief reicht die Unzufriedenheit wirklich? Und welche Folgen drohen? Den vollständigen Bericht gibt es hier:
Sanktionsmüdigkeit der Deutschen erreicht Höchststand kurz vor den Bundestagswahlen 2025
Eine aktuelle Umfrage des IW zeigt: Jedes vierte Unternehmen in Deutschland investiert nicht mehr, ein Drittel plant es auch künftig nicht. Hohe Bürokratie, unsichere Rahmenbedingungen und hohe Energiekosten lähmen den Standort.
Laut Mittelstandsverband BVMW denkt jeder fünfte Unternehmer über Abwanderung oder Geschäftsaufgabe nach. „Miese Rahmenbedingungen treiben Leistungsträger aus dem Land oder in den Ruin“, warnt BVMW-Chef Christoph Ahlhaus.
Unternehmer Axel Ebbecke klagt: „Die Verhinderungsbehörden leben auf einem anderen Stern.“ Die Bürokratie mache es unmöglich, neue Projekte zu starten.
BDI-Präsident Peter Leibinger fordert: „Die Politik muss endlich handeln, um die gefährliche Abwärtsspirale aus Wachstumsschwäche und Investitionsstau zu stoppen!“
Die Bundestagswahl hat Deutschland keine klare Richtung gebracht:
eine stabile Regierung scheint unmöglich. Während Deutschland in einer tiefen Wirtschaftskrise steckt, fliehen Unternehmen ins Ausland, Energie bleibt teuer und die Bürokratie lähmt Investitionen.
Experten warnen: Ohne klare Reformen droht der endgültige wirtschaftliche Abstieg. Während China gezielt Wachstum sichert, verharrt Deutschland im politischen Stillstand – mit fatalen Folgen für seine Zukunft.
Die Gaskrise in Deutschland verschärft sich dramatisch!
Die Speicherbestände stürzen im freien Fall – Letztes Jahr waren die deutschen Gasspeicher noch zu über 70% gefüllt, jetzt klägliche 41%.
Energieminister Robert Habeck gerät zunehmend unter Druck: Trotz gestiegener Nachfrage und verdoppelter Gaspreise scheint die Regierung die Kontrolle zu verlieren. Internationale Energie-Experten sind ratlos über die deutsche Politik, da keine klaren Strategien zur Bevorratung erkennbar sind.
Drei Jahre lang setzte der Westen auf Sanktionen und militärische Unterstützung für die Ukraine – mit dem Ziel, Russland wirtschaftlich und politisch zu schwächen. Doch das Ergebnis ist das Gegenteil: Russland hat seine Position gefestigt, während die Ukraine geschwächt und vom Westen im Stich gelassen wurde.
Die Warnungen aus der Slowakei und Ungarn wurden ignoriert, obwohl von Anfang an klar war, dass ein konventioneller Krieg gegen Russland nicht zu gewinnen ist. Die EU hielt an einer Illusion fest, während sich die geopolitische Realität längst verändert hat. Jetzt, da der Westen erkennt, dass seine Strategie gescheitert ist, bleibt nur die Frage: Wie lange will man noch weiter in eine Sackgasse rennen, bevor man endlich auf Diplomatie setzt?