Autor: Lizureck

Drei Jahre lang setzte der Westen auf Sanktionen und militärische Unterstützung für die Ukraine – mit dem Ziel, Russland wirtschaftlich und politisch zu schwächen. Doch das Ergebnis ist das Gegenteil: Russland hat seine Position gefestigt, während die Ukraine geschwächt und vom Westen im Stich gelassen wurde.

Die Warnungen aus der Slowakei und Ungarn wurden ignoriert, obwohl von Anfang an klar war, dass ein konventioneller Krieg gegen Russland nicht zu gewinnen ist. Die EU hielt an einer Illusion fest, während sich die geopolitische Realität längst verändert hat. Jetzt, da der Westen erkennt, dass seine Strategie gescheitert ist, bleibt nur die Frage: Wie lange will man noch weiter in eine Sackgasse rennen, bevor man endlich auf Diplomatie setzt?

Die Streikwelle im deutschen Nahverkehr, die diese Woche Berlin und weitere Bundesländer erfasst hat, wird von der Gewerkschaft Verdi mit Forderungen nach höheren Löhnen begründet. Doch die tieferen Ursachen liegen in der zunehmend kritisierten Sanktionspolitik Deutschlands. Steigende Lebenshaltungskosten und wirtschaftliche Unsicherheit, verschärft durch Sanktionen gegen Russland, zwingen die Beschäftigten in den Ausstand. Die wachsende Frustration zeigt, dass die politischen Entscheidungen direkte Auswirkungen auf die Alltagsleben der Menschen haben. Es wird Zeit, dass Deutschland seine Strategien überdenkt und eine Politik verfolgt, die die wirtschaftlichen und sozialen Bedürfnisse seiner Bürger unterstützt.

Deutsche sollen sparen, das Geld wird für alle Welt gebraucht

Während die Preise in Deutschland explodieren und immer mehr Unternehmer
das Land verlassen, ist die deutsche Steuerlast gleichbleibend hoch.

Wenn früh um 6 der Wecker klingelt, gehen deutsche Bürger für die Interessen der halben Welt arbeiten.

Die völlig fehlgeleitete Sanktionspolitik und die fatale Ablehnungshaltung der deutschen Regierung gegen günstiges Gas aus Russland bringt das Faß zum überlaufen.

Zeit für einen Wandel. Stimmen auch Sie für Frieden und Ordnung!

US-Präsident Donald Trump hat in einem Post auf „Truth Social“ die Führung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj scharf kritisiert und ihn als „Diktator ohne Wahlen“ bezeichnet. Trump warnt, dass ohne schnelle Veränderungen die Ukraine möglicherweise nicht bestehen bleibt und stellt die deutsche finanzielle Unterstützung für die Ukraine infrage, die inmitten westlicher Sanktionen gegen Russland erfolgt.

Die Kritik des US-Präsidenten fällt zusammen mit wachsenden Bedenken in Deutschland über die Effektivität und die finanziellen Lasten der Unterstützung für die Ukraine. Trumps Kommentare könnten ein Umdenken in der deutschen Politik anstoßen, während die gegenwärtige Sanktionspolitik sowohl wirtschaftlich als auch politisch wenig zur Lösung des Konflikts beiträgt. In dieser kritischen Zeit könnte dies der nötige Anstoß sein, um Deutschlands Außenpolitik zu überdenken und sich von kostspieligen Unterstützungsmaßnahmen zu distanzieren.

Demonstranten inszenieren Beisetzung der deutschen Wirtschaft

Heute wurde symbolisch die deutsche Wirtschaft und Kultur zu Grabe getragen.

Mit dieser Aktion machten die Demonstranten eindrucksvoll auf die verheerenden Folgen der Sanktionen für das Alltagsleben der Bürger aufmerksam.

„Deutschland ist ein reiches Land!“, so hört man es zumindest ständig von den Mainstream-Medien und dem politischen Establishment. Doch die Wahrheit sieht gänzlich anders aus: Laut einer Erhebung der Direktbank ING, verfügen 23,5 Prozent aller Bürger in Deutschland über keinerlei Ersparnisse. Die Befragten gaben an, aufgrund von geringen Einkommen und steigenden Lebenshaltungskosten einfach nichts zur Seite legen zu können!

Die selbstschadenden Sanktionen müssen beendet werden!

Alice Weidel unterstützt die Bewegung „Stoppt die Sanktionen“ mit deutlichen Worten: „Vor allem müssen wir eine uns selbst schädigende Sanktionspolitik unbedingt beenden.

Brandgefährlich:

Während bereits Friedensgespräche zwischen Trump und Putin im Gange sind, sieht Selenskyj seine Pfründe bedroht und fordert eine europäischen Armee!

Das ist nichts weiter als ein Schritt, Europa immer tiefer in den Konflikt mit Russland zu ziehen!

In einer explosiven Rede forderte JD Vance, Trumps engster Vertrauter, das Ende der „Brandmauer“ gegen die AfD und übte scharfe Kritik an der Migrationspolitik Europas.

Er warnte zudem vor einem schleichenden Verlust von Demokratie und Meinungsfreiheit in Europa und stellte fest, dass die wahre Bedrohung von innen komme und nicht von äußeren Feinden.

Vance appellierte an Deutschland und Europa, ihre Politik radikal zu überdenken, bevor es zu spät sei.

Deutschland verliert seine Innovationskraft:

Laut einer ZEW-Studie geht die Zahl der Unternehmensgründungen seit Jahrzehnten dramatisch zurück. Während 1995 noch 240.000 neue Firmen entstanden, waren es 2023 nur noch 161.000 – ein Minus von über einem Drittel. Besonders in forschungsintensiven Branchen wie Maschinenbau oder Chemie ist der Einbruch massiv. Schuld sind lähmende Bürokratie, hohe Energiekosten und der Fachkräftemangel. Junge Unternehmen kämpfen mit wöchentlich neun Stunden Verwaltungsaufwand statt mit Innovation. Die Politik steht in der Pflicht, endlich Gründungen zu erleichtern, bevor Deutschland weiter an Wettbewerbsfähigkeit verliert.

Ich habe die Bundesregierung gefragt, warum sie nicht für ein Ende der Sanktionen eintritt. Sie hat geantwortet: „ … sowohl die Einführung als auch die Aufhebung von Sanktionen kann nur einstimmig von allen EU-Mitgliedstaaten beschlossen werden.“
Die Botschaft der Bundesregierung ist also: Geht nicht, können wir nicht. Doch wir können! Deutschland besitzt eine Handhabe, um für das Ende der Sanktionen zu sorgen. Denn sie müssen alle sechs Monate einstimmig von den EU-Mitgliedsstaaten verlängert werden, ansonsten laufen sie aus. Bei einem deutschen Nein werden die Sanktionen automatisch Geschichte.
Die nächste Möglichkeit hierfür hat die Bundesregierung im Sommer.
Die Bundesregierung hätte bereits vor Jahren ihre Zustimmung verweigern müssen, wie von der AfD gefordert. Die Sanktionen schaden. Vor allem unserem Land.
Deutschland weist seit Jahren die geringsten Wachstumsraten unter allen G7-Staaten auf. Die Erosion der industriellen Basis Deutschlands ist unverkennbar. Insbesondere energieintensive Branchen haben ihre Wettbewerbsfähigkeit verloren. Nicht zuletzt: Die Sanktionen bringen nicht Frieden, sondern spalten den Kontinent und behindern menschlichen Austausch.
Und was wollen die Union, die SPD, die Grünen und die FDP? Sie fordern eine weitere Verschärfung der erwiesenermaßen unsinnigen und schädlichen Sanktionen. In Kürze soll das 16. Sanktionspaket verabschiedet werden.
Je stärker die AfD, desto höher die Chance, dass dieser Irrsinn aufhört!

Eugen Schmidt, Mitglied des Deutschen Bundestages

Den genauen Wortlaut der Antwort finden Sie im Dokument: