„Wenn Waren keine Grenzen überschreiten, werden es Soldaten tun.“

Frédéric Bastiat (1801-1850)

Ungarn lenkt ein: EU-Sanktionen verlängert, Orbán bleibt Kritisch

Nach Zugeständnissen zur Energiesicherheit hat Ungarn sein Veto gegen die Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland zurückgezogen. Ministerpräsident Viktor Orban, ein scharfer Kritiker der Sanktionen, stimmte schließlich zu, nachdem die EU-Kommission zugesichert hatte, die Energieversorgung Ungarns durch Erdgas- und Ölpipelines zu schützen.

Orban bleibt skeptisch: Er bezeichnet die Sanktionen als nutzlos und schädlich für die europäische Wirtschaft. Seiner Ansicht nach würde eine diplomatische Lösung des Ukraine-Kriegs die Grundlage für die Strafmaßnahmen obsolet machen.

Ohne Ungarns Zustimmung wären die Sanktionen Ende Januar ausgelaufen, was erneut die Bruchlinien innerhalb der EU offengelegt hätte. Während die EU ihre Linie fortsetzt, zeigt die Debatte um das Veto, wie stark die Sanktionen Europa selbst belasten.